Abstract: Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e. V. (Bundesverband RIAS) ist der Dachverband zivilgesellschaftlicher Meldestellen für antisemitische Vorfälle in Deutschland. Er verfolgt das Ziel, bundesweit eine einheitliche zivilgesellschaftliche Dokumentation antisemitischer Vorfälle ober- und unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu gewährleisten, die in jährlichen Berichten systematisch ausgewertet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Neben den Meldungen von Betroffenen und Zeug*innen, dem Versammlungs- und Pressemonitoring sind auch polizeilich erfasste Straftaten Teil der Datengrundlagen, wenn diese zugänglich gemacht werden. In den vergangenen Jahren gab es allerdings keinen flächendeckenden systematischen Abgleich mit den polizeilichen Statistiken zu antisemitischen Straftaten. Der Kriminalpolizeiliche Meldedienst Politisch Motivierte Kriminalität (KPMD-PMK), in den neben den klassischen Staatsschutzdelikten auch Hasskriminalität beziehungsweise antisemitische Straftaten eingehen, ist seit Beginn Gegenstand der Arbeit des Bundesverbandes RIAS, etwa in den vom Bundesverband RIAS durchgeführten Problembeschreibungen zu Antisemitismus in mehreren Bundesländern (vgl. RIAS-BK 2018; Bundesverband RIAS, 2019, 2020, 2021a, 2021b, 2022; SABRA 2020). Das durch das BMI geförderte Projekt Austausch von Polizei und Zivilgesellschaft zu Antisemitismus (APZAS) wurde ins Leben gerufen, um einerseits den Austausch zwischen regionalen Antisemitismus-Meldestellen und den Polizeistellen zu initiieren und zu begleiten sowie andererseits die Erfassungspraxis in den föderal arbeitenden Landeskriminalämtern aus zivilgesellschaftlicher Perspektive zu untersuchen und dabei insbesondere den zugrunde liegenden antisemitismusbegriff nachzuvollziehen. Dafür wurden 2023 zwölf leitfadengestützte Interviews mit Expert*innen (vgl. Helfferich, 2019) aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Justiz, der polizeilichen Hochschullehre sowie Vertreter*innen unterschiedlicher Landeskriminalämter geführt. Die Interviews wurden im Anschluss inhaltsanalytisch ausgewertet (vgl. Kuckartz, 2012; Schreier, 2012). Ausgewählte Ergebnisse werden in diesem Beitrag diskutiert. Bevor wir uns der Kritik der Extremismus-Konzeption widmen, werden zunächst das Antisemitismusverständnis des KPMD-PMK sowie Perspektiven von Betroffenen untersucht.
Abstract: Die deutsche Gesellschaft steht angesichts globaler und regionaler Entwicklungen der letzten Jahrzehnte vor vielfältigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen. Verschärfte Konflikte, Rassismus, Diskriminierung sowie die Verbreitung von Falschinformationen und Verschwörungsmythen prägen das gesellschaftliche Klima. Rassistische,
antisemitische, rechtsextreme und autoritäre Einstellungen sind tief in Teilen der Gesellschaft verwurzelt und manifestieren sich zunehmend sichtbarer und gewaltbereiter (Decker et al., 2022; Zick et al., 2023; Institut
für angewandte Familien-, Kindheits- und Jugendforschung e. V., 2023a; 2023b). Die Erkenntnisse dieser Studien verdeutlichen die Dringlichkeit, die Verbreitung extremistischer Einstellungen, insbesondere unter jungen
Menschen, genauer zu erforschen. In diesem Beitrag werden die Ergebnisse einer bundesweiten OnlineBefragung zu antisemitischen Einstellungen junger Menschen in Deutschland zwischen 16 und 27 Jahren vorgestellt. Die Befragung wurde in drei Phasen durchgeführt: In der ersten Phase wurden antisemitische (n = 1 593, Erhebungszeitraum: November 2022), in der zweiten Phase antimuslimische (n = 1 625, Erhebungszeitraum: September 2023) und in der
dritten Phase rechtsextreme Einstellungen (n = 1 313, Erhebungszeitraum: Dezember 2023) junger Menschen erforscht. Bei der Ziehung der Stichprobe wurde auf das Online-Access-Panel GapFish zurückgegriffen. Die
ausgewählten Ergebnisse in diesem Beitrag beziehen sich auf die erste und dritte Phase (antisemitische und rechtsextreme Einstellungen junger Menschen in Deutschland)