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Antisemitische Schmähobjekte - zur Frage eines Beseitigungsanspruchs nach § 1004 BGB am Beispiel des Wittenberger Sandsteinreliefs: BGH, Urteil v. 14. 6. 2022 - VI ZR 172/20 (OLG Naumburg)
Translated Title: Antisemitic defamatory objects - on the question of a claim for removal according to § 1004 BGB using the example of the Wittenberg sandstone relief: Federal Court of Justice, judgment of June 14, 2022 - VI ZR 172/20 (Naumburg Higher Regional Court)
Author(s): Weller, Marc-Philippe; Göbel, Greta
Date: 2023
Topics: Law and Justice, Discrimination, Antisemitism, Main Topic: Antisemitism
Abstract: Der BGH hat entschieden, dass die Persönlichkeitsrechtsverletzung durch eine historische Darstellung, die Jüdinnen und Juden verunglimpft, auch dadurch beseitigt werden kann, dass sich der Störer von dem Aussagegehalt der Darstellung distanziert und diese durch Kontextualisierung in eine Stätte der Mahnung und Erinnerung umwandelt. Marc-Philippe Weller und Greta Göbel erörtern die Erweiterung der Aktivlegitimation individueller Klägerinnen und Kläger im Fall von antisemitischen Diskriminierungen sowie die Frage der Störungsbeseitigung durch Kontextualisierung, Distanzierung und Umwandlung. Entgegen der Auffassung des BGH, nach der gegebenenfalls bereits der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht entfällt, sei die Lösung über eine Abwägung auf Rechtswidrigkeitsebene vorzugswürdig.