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Antisemitische Beleidigungen und Strafrecht. Eine Analyse der strafgerichtlichen Rechtsprechung zu den Ehrdelikten
Translated Title: Antisemitic insults and criminal law. An analysis of criminal case law on defamation offenses.
Author(s): Schwarz, Laura
Date: 2024
Topics: Main Topic: Antisemitism, Law and Justice, Antisemitism
Abstract: Dieses Working Paper zeichnet den gerichtlichen Diskurs rund um antisemitische Beleidigungen nach. Denn auch antisemitische Beleidigungen gibt es schon seit den 1950er Jahren – sie haben also eine lange Geschichte. Der Fokus liegt dabei auf der Historisierung des Ehrschutzes von Jüdinnen*Juden durch die Strafgerichte, der Frage nach der Strafbarkeit der Bezeichnung einer anderen Person als „Jude“ nach § 185 StGB und der gerichtlichen Anerkennung der Beleidigungsfähigkeit von Jüdinnen*Juden als Kollektiv. In einem zweiten Schritt werden zentrale strafrechtsdogmatische Problempunkte des jüngst eingefügten Straftatbestands der verhetzenden Beleidigung nach §192a StGB aufgeworfen. Dabei wird insbesondere auf die Frage der Eignung der Äußerung die Menschenwürde Anderer anzugreifen, die bei der Anwendung des § 192a StGB durch die Strafgerichte erfolgende Kategorisierung Betroffener und die problematische Verankerung des Begriffs der „Rasse“ im Tatbestand und den strafrechtswissenschaftlichen Umgang mit diesem Begriff eingegangen.
Antisemitismus und Strafrecht: Eine Betrachtung des Volksverhetzungstatbestands nach § 130 StGB
Translated Title: Antisemitism and Criminal Law: A Consideration of the Offense of Incitement to Hatred under Section 130 of the German Criminal Code
Author(s): Schwarz, Laura
Date: 2024
Topics: Main Topic: Antisemitism, Hate Crime, Law and Justice
Abstract: Im Mittelpunkt der Debatten um den angemessenen strafrechtlichen Umgang mit antisemitischen Äußerungen steht seit seiner Schaffung im Jahr 1960 immer wieder der Volksverhetzungstatbestand nach § 130 StGB. So auch in der aktuellen Debatte hinsichtlich Äußerungen, die das Existenzrecht Israels bestreiten. Das vorliegende Paper erörtert die Notwendigkeit einer Strafschärfung des § 130 StGB zur konsequenten Bekämpfung von Antisemitismus. Dazu wird zunächst die historische Entwicklung des § 130 StGB als die zentrale strafrechtliche Bestimmung gegen antisemitische Äußerungen seit den 1960er Jahren dargestellt. Daran anschließend folgt eine kritische Betrachtung der aktuellen Debatte um eine Strafschärfung und des damit verbundenen Gesetzentwurfs zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass und Hetze der Fraktion CDU/CSU. Zudem werden die Herausforderungen bei der Anwendung von § 130 StGB auf antisemitische Äußerungen erörtert, wobei der Schwerpunkt auf zwei Hauptproblemen liegt: dem engen Verständnis von § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB und dem unklaren Kriterium der Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens. Auf dieser Grundlage wird abschließend die Erforderlichkeit einer grundlegenden Änderung des § 130 StGB diskutiert.
Antisemitismus als (rechter) Abgrund
Translated Title: Antisemitism as a (right-wing) abyss
Author(s): Schwarz, Laura; Schuch, Christoph; Mathy, Liz
Date: 2024
Topics: Antisemitism: Right-Wing, Main Topic: Antisemitism