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Date: 2025
Abstract: Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e. V. (Bundesverband RIAS) ist der Dachverband zivilgesellschaftlicher Meldestellen für antisemitische Vorfälle in Deutschland. Er verfolgt das Ziel, bundesweit eine einheitliche zivilgesellschaftliche Dokumentation antisemitischer Vorfälle ober- und unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu gewährleisten, die in jährlichen Berichten systematisch ausgewertet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Neben den Meldungen von Betroffenen und Zeug*innen, dem Versammlungs- und Pressemonitoring sind auch polizeilich erfasste Straftaten Teil der Datengrundlagen, wenn diese zugänglich gemacht werden. In den vergangenen Jahren gab es allerdings keinen flächendeckenden systematischen Abgleich mit den polizeilichen Statistiken zu antisemitischen Straftaten. Der Kriminalpolizeiliche Meldedienst Politisch Motivierte Kriminalität (KPMD-PMK), in den neben den klassischen Staatsschutzdelikten auch Hasskriminalität beziehungsweise antisemitische Straftaten eingehen, ist seit Beginn Gegenstand der Arbeit des Bundesverbandes RIAS, etwa in den vom Bundesverband RIAS durchgeführten Problembeschreibungen zu Antisemitismus in mehreren Bundesländern (vgl. RIAS-BK 2018; Bundesverband RIAS, 2019, 2020, 2021a, 2021b, 2022; SABRA 2020). Das durch das BMI geförderte Projekt Austausch von Polizei und Zivilgesellschaft zu Antisemitismus (APZAS) wurde ins Leben gerufen, um einerseits den Austausch zwischen regionalen Antisemitismus-Meldestellen und den Polizeistellen zu initiieren und zu begleiten sowie andererseits die Erfassungspraxis in den föderal arbeitenden Landeskriminalämtern aus zivilgesellschaftlicher Perspektive zu untersuchen und dabei insbesondere den zugrunde liegenden antisemitismusbegriff nachzuvollziehen. Dafür wurden 2023 zwölf leitfadengestützte Interviews mit Expert*innen (vgl. Helfferich, 2019) aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Justiz, der polizeilichen Hochschullehre sowie Vertreter*innen unterschiedlicher Landeskriminalämter geführt. Die Interviews wurden im Anschluss inhaltsanalytisch ausgewertet (vgl. Kuckartz, 2012; Schreier, 2012). Ausgewählte Ergebnisse werden in diesem Beitrag diskutiert. Bevor wir uns der Kritik der Extremismus-Konzeption widmen, werden zunächst das Antisemitismusverständnis des KPMD-PMK sowie Perspektiven von Betroffenen untersucht.
Date: 2024